AGB - Classic Mot

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Classic Mot-Shop („AGB“)

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für die Nutzung des Classic Mot-Shop und ihre zur Verfügung gestellten und versendeten Classic Mot-Shop Newsletter (im folgenden “Newsletter”). Empfänger der Newsletter (“Nutzer”) erkennen mit der Nutzung des Classic Mot-Shops oder der Bestellung des Newsletters die Geltung dieser AGB an. Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Bestandteil des Rechtsverhältnisses zwischen Classic Mot und dem Nutzer, auch wenn Classic Mot deren Geltung nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Leistungen von Classic Mot
2.1 Classic Mot stellt durch den Classic Mot-Shop und die Newsletter jeweils einschließlich deren Inhalte (zusammen „Classic Mot-Shop Service“) ein unentgeltliches Informations- und Serviceangebot im Rahmen der allgemeinen, insbesondere technischen Verfügbarkeit dieses Angebots bereit.

2.2 Durch den Classic Mot-Shop Service werden dem Nutzer Leistungen und Informationen Dritter (zusammen „Dritt-Inhalte“) vermittelt und präsentiert sowie die Weitergabe eigener Informationen an Dritte ermöglicht. Dabei handelt es sich insbesondere um Angebote von Ersatz- und Gebrauchtteile und sonstige Leistungen, jeweils auch im Rahmen von Sonderaktionen (zusammen Online-Shop), Dienstleistungen Dritter insbesondere im Bereich Finanzen (Zentralregulierung, Wirtschaftsauskunft, Versicherungen), Ausschreibungen Dritter, Informationen Dritter über Unternehmen, Produkte und sonstige Entwicklungen in der Baubranche, allgemeine Werbung Dritter und ein Expertenforum und eine Kooperationsdatenbank zum Austausch von Information.

Beim Online-Shop und den präsentierten Finanzdienstleistungen schließt der Nutzer Verträge über die angebotenen Leistungen, insbesondere über die zum Kauf angebotenen Waren, allein mit dem jeweiligen Anbieter dieser Leistungen. Classic Mot haftet nicht für Anwendungsfehler. Vor Verwendung sind Probeflächen anzulegen und diese zu prüfen. Auf die Sicherheitsdatenblätter des Produktherstellers wird verwiesen, ebenso auf die Anwendungsverfahren.

2.3 Der Classic Mot-Shop Service enthält auch eigene Inhalte von Classic Mot, wie z.B. Informationen aus der Baubranche, die als eigene Inhalte des Classic Mot- Shop Service zu erkennen sind oder kenntlich gemacht werden.

2.4 Für eine eingeschränkte Verfügbarkeit oder Nichtverfügbarkeit des Classic Mot-Shop Service wegen technischer, insbesondere durch Dritte (Telekommunikationsanbieter, Provider usw.) verursachter Störungen oder wegen Entscheidungen von Behörden oder Gerichten übernimmt Classic Mot keine Haftung. Dies gilt nicht, soweit die Störung oder Entscheidung von Classic Mot verschuldet wurde; in diesen Fällen gilt Ziffer 4.

3. Nutzungsrechte
3.1 Nutzer erhalten ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung des Classic Mot-Shop Service für eigene Zwecke. Die Nutzung von Dritt-Inhalten kann von den jeweiligen Rechteinhabern zusätzlich eingeschränkt werden; dies wird der Nutzer beachten. Urheber-, Marken- und sonstige Rechte von Classic Mot und Dritten bleiben vorbehalten und sind vom Nutzer zu beachten. Die Nutzungsrechte werden nur im Umfang der bestehenden, insbesondere technischen und rechtlichen Möglichkeiten eingeräumt (Ziffern 2.1 und 2.4).
3.2 Die Nutzer verpflichten sich, den Classic Mot-Shop Service nicht rechtswidrig zu nutzen, insbesondere keine rechtswidrigen Inhalte in den Marktplatz einzustellen oder über diesen zu übermitteln und keine Rechte Dritter zu verletzen. Classic Mot behält sich das Recht vor, bei dem Verdacht eines Verstoßes gegen diese Verpflichtung, den jeweiligen Nutzer vom Classic Mot-Shop Service auszuschließen und dessen Inhalte zu entfernen oder zu sperren. Haftungsansprüche wegen Maßnahmen gemäß Satz 2 stehen dem Nutzer nicht zu.
Von Ansprüchen Dritter wegen der rechtswidrigen Nutzung des Classic Mot-Shop Service stellt der Nutzer Classic Mot auf erstes Anfordern frei und übernimmt die Verteidigung gegen geltendgemachte Ansprüche Dritter auf eigene Kosten. Die Geltendmachung von Haftungsansprüchen, insbesondere Schadensersatzansprüchen, durch Classic Mot gegen den Nutzer bleibt unberührt.

4. Gewährleistung und sonstige Haftung
4.1 Classic Mot ist nicht verpflichtet, Dritt-Inhalte auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Die Haftung von Classic Mot für Dritt-Inhalte ist nach den gesetzlichen Vorschriften beschränkt; für Dritt-Inhalte haftet Classic Mot jedoch höchstens gemäß Ziffer 4.2.
4.2 Für Mängel im Rechte oder Fehler des Classic Mot-Shop Service (Ziffer 2.1) einschließlich der eigenen Inhalte (Ziffer 2.3) und ausgenommen von Dritt-Inhalten (Ziffern 2.2 und 4.1) haftet Classic Mot nur, soweit diese Mängel oder Fehler von Classic Mot arglistig verschwiegen wurden. Solche Mängel und Fehler hat der Nutzer Classic Mot unverzüglich schriftlich und detailliert anzuzeigen, sobald diese für ihn erkennbar sind. Gewährleistungsansprüche verjähren sechs Monate ab Classic Mot-Shop Service Nutzung oder Empfang (Newsletter) des Classic Mot-Shop Services. Für eigene Inhalte beginnt die Verjährungsfrist nach Satz 3 mit der möglichen Kenntnisnahme des jeweiligen Inhaltes durch den Nutzer. Zugesicherte Eigenschaften des Classic Mot-Shop Service sind von Classic Mot schriftlich zu bestätigen. Für Mängel von Dritt-Inhalten haftet Classic Mot nicht.
Im übrigen haftet Classic Mot nur für vorsätzliche Schädigungen und Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. In Fällen grober Fahrlässigkeit ist die Haftung von Classic Mot begrenzt auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden, außer soweit der Schaden von einem Organ oder einem leitenden Angestellten von Classic Mot grob fahrlässig verursacht wurde. Die Haftung für von Classic Mot grob fahrlässig verursachte entferntere Mangelfolgeschäden und entfernte Schäden ist ausgeschlossen; dasselbe gilt für entgangenen Gewinn. Weitergehende Haftungsansprüche der Nutzer bestehen nicht.
4.3 Im Schadensfall ist als erstes telefonisch, schriftlich oder per email Kontakt mit uns aufzunehmen. Zu nennen sind Grund der Beanstandung, Beschreibung des Mangels und Datum des Auftreten des Mangels. Sofern nicht anderes vereinbart wird, senden Sie uns den Artikel sorgfältig verpackt zu. Wir prüfen den Schaden und reparieren den Artikel. Ggfs. Kann auch ein Austausch erfolgen. Voraussetzung für die Garantieleistung ist ein sachgerechter Umgang mit dem Artikel. Für Schäden infolge von nicht sachgerechtem Umgang wie z.B. fehlende oder falsche Betriebsstoffe, Einsatz im Rennsport, Einbaufehler, Unfällen oder Ähnlichem sowie bei Öffnen/Zerlegen des Artikels erlischt die Garantie. Alle Garantieleistungen bedürfen der Vorlage eines Kaufbeleges des Produktes als Kaufnachweis. Kosten für Fehlersuche oder Reparaturen durch Dritte können wir nicht übernehmen.

5. Sonstiges
5.1 Vertragliche Beziehungen zwischen Classic Mot und den Nutzern unterliegen deutschem Recht.
5.2 Für Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Classic Mot-Shop Service zwischen Classic Mot und Kaufleuten, juristischen Personen öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlich das Landgericht München (Sitz von Classic Mot Bayern) zuständig.
5.3 Der Classic Mot-Shop Service wird nur im Rahmen seiner allgemeinen Verfügbarkeit angeboten (Ziffer 2.1). Classic Mot ist berechtigt, den Classic Mot-Shop Service jederzeit ohne Vorliegen oder Angabe von Gründen teilweise oder ganz einzustellen. Ansprüche des Nutzers wegen der Einstellung des Classic Mot-Shop Service bestehen nicht.
Verwendung der gespeicherten Daten, Datenschutz

6. Standgebühren für zur Abholung bereiter Fahrzeuge
Wegen eingeschränkter Platzverhältnisse müssen wir ab einer Standzeit von fünf Werktagen NACH Benachrichtigung über die ausgeführten Arbeiten eine Standgebühr von 5,- Euro inkl. MwSt. / pro Tag berechnen (außer nach Vereinbarung.)

A) Classic Mot ist berechtigt, im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere nach der Maßgabe von § 28 BDSG, personenbezogene Daten zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zu eigenen Zwecken zu nutzen.

B) Classic Mot ist insbesondere berechtigt, die Daten unter dem vom Nutzer, Handelspartner oder Privatanbieter selbst gewählten Benutzernamen im Rahmen der von Classic Mot selbst oder für Handelspartner oder Privatanbieter gelieferten Waren oder erbrachten Dienstleistungen zu veröffentlichen, soweit dies zur Teilnahme beim Classic Mot-Shop erforderlich ist, und an die Vertragsparteien weiterzuleiten, soweit dies zur Abwicklung der zwischen Nutzern und Handelspartnern oder Privatanbietern geschlossenen Verträge erforderlich ist, oder an Dritte weiterzuleiten, soweit es zur Wahrung berechtigter Interessen eines Dritten oder öffentlicher Interessen erforderlich ist, und in anderen Fällen nach Einwilligung des Nutzers, Handelspartners oder Privatanbieters weiterzugeben, wenn und soweit das schutzwürdige Interesse des Betroffenen an der Veröffentlichung oder Weitergabe nicht überwiegt.

C) Über den in Abs. (1) bis (3) beschriebenen Umfang hinaus wird Classic Mot Nutzerdaten, sowie Daten von Handelspartnern oder Privatanbietern nicht verwerten oder weitergeben.

D) Verwendung von Cookies
Alle Funktionen von Classic Mot-Shop Service stehen Ihnen nur im vollen Umfang zur Verfügung, wenn Sie in den Einstellungen Ihres Browser Cookies akzeptieren. Cookies erlauben es, Daten auf der Festplatte des Anwenders zu speichern. Dies geschieht jedoch in kontrollierter Form. Ein „Ausspionieren“ der Anwenderfestplatte ist dabei ebenso wenig möglich wie das Plazieren von ausführbarem Code, also etwa Viren. Denn wenn ein Programm einen Cookie schreibt, können Sie nicht angeben, wohin der Cookie beim Anwender gespeichert wird. Das kontrolliert der WWW-Browser des Anwenders. Außerdem können Cookies keine unkontrollierten Datenmengen auf den Anwenderrechner schreiben, sondern nur eine begrenzte Anzahl von Zeilen. Jede solcher Zeilen definiert eine Variable und weist dieser Variablen einen Wert zu. Ein Cookie läßt sich also mit einem Eintrag in einer Konfigurationsdatei vergleichen – mit dem Unterschied, dass der Cookie keine Konfigurationsdaten des Anwenderrechners ansprechen kann. Classic Mot-Shop hinterlegt lediglich eine Kennung für den Besuch in dem gesetzten Cookie. Diese sog. „SessionID“ ermöglicht es z.B. Ihren Warenkorb schon zu füllen, auch wenn Sie sich noch nicht angemeldet haben. Es werden keine persönlichen Informationen auf Ihrem Rechner zwischengespeichert.

E) Sicherheit bei der Datenübertragung
Classic Mot-Shop verwendet zur Übermittlung sensitiver Daten (z.B. Bezahlinformationen) das SSL Verfahren.SSL ist die Abkürzung für „Secure Sockets Layer“, ein von der Firma Netscape entwickeltes Verschlüsselungsverfahren, das einen sicheren Transport von Daten im Internet ermöglicht. SSL ist ein asymmetrisches Verschlüsselungsverfahren. Es benutzt zwei Schlüssel – einen öffentlichen (Public Key) und einen geheimen (Private Key), den nur der Besitzer des Schlüsselpaares kennt. Daten, die mit dem Public Key verschlüsselt werden, können nur mit dem Private Key, aber nicht mehr mit dem Public Key entschlüsselt werden. Der Vorteil ist, dass die Public Keys problemlos ohne Sicherheitsvorkehrungen öffentlich verteilt werden können. Die Verschlüsselung erfolgt maximal gemäß Triple DES 168/112 bit.

F) Unerwünschte Werbung/ Spams: Der Nutzung der hier veröffentlichten Impressum- und Kontaktangaben durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Wir behalten uns ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendungen, besonders durch Spam-Mails vor und werden ggf. notwendige Bearbeitungszeiten mit pauschal EUR 70.- dem jeweiligen Absenders in Rechnung stellen.

G) Abmahnung und Schutzrechtverletzung: Keine Abmahnung ohne vorher klärenden Kontakt. Wir weisen Abmahnungen durch einen Anwalt oder durch gewerbliche ähnliche Unternehmen ab, ebenso dadurch entstandene Kostennoten. Die Betreiber dieser Website garantieren, dass die zu Recht beanstandenden Texte, Fotos usw. unverzüglich entfernt werden, ohne dass von ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist.